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Kassen machen ein dickes Plus
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Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) freut sich über die deutlich
bessere Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).
Waren die ersten drei Quartale in 2010 schon gut, so verbuchten die
Kassen im ersten bis dritten Quartal 2011 einen Überschuss von rund 3,9
Mrd. Euro. Das Ministerium klopft sich auf die Schulter, denn das
Arzneimittel-Sparpaket würde die Kassen erheblich entlasten. In
Jubelschreie bricht das BMG dennoch nicht aus: Es ist zu erwarten, dass
das letzte Quartal höher ausfällt, die Zuweisungen aus dem
Gesundheitsfonds aber gleich bleiben und deswegen der Überschuss in den
letzten Monaten des Jahres noch abschmelzen kann.
Bereits im ersten bis dritten Quartal 2010 haben die
Krankenkassen ein Plus von 277 Mio. Euro erzielt. Im gleichen
Zeitraum 2011 sind es sogar rund 3,9 Mrd. Euro Überschuss. In den
Monaten Januar bis September diesen Jahres standen bei sämtlichen
Krankenkassen Einnahmen in Höhe von ca. 137,7 Mrd. Euro Ausgaben
in Höhe von ca. 133,7 Mrd. Euro gegenüber. Doch das BMG bremst die zu
große Euphorie aus: Die Ausgaben der Krankenkassen sind im vierten
Quartal regelmäßig um rd. 1 bis 1,5 Mrd. Euro höher als die der
Vorquartale, während die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in
monatlich gleichen Teilbeträgen erfolgen. Vor diesem Hintergrund sei
davon auszugehen, dass der Überschuss in den letzten Monaten des Jahres
noch deutlich abschmilze.
Gründe für die positive Entwicklung kann das BMG leicht nennen.
Beispielsweise das Arzneimittel-Sparpaket: Nach Jahren des ungebremsten
Ausgabenanstiegs könnten in diesem Jahr erstmals Ausgabensenkungen
verzeichnet werden, freut sich das Ministerium. Der Rückgang der
Arzneimittelausgaben betrug minus 5,7%. Das liege an dem im August 2010
erhöhten Pharmarabatt für Nicht-Festbetragsarzneimittel. Ergebnis
seither: Jeden Monat wurden die Kassen um mehr als 100 Mio. Euro
entlastet.
Im Festbetragsbereich konnten die Kassen durch die
Rabatt-Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen einsparen. Hier
wurden von den Kassen bereits im 1. bis 3. Quartal 2011 Rabatte
von 1,1 Mrd. Euro und damit ca. 61% mehr als im entsprechenden
Vorjahreszeitraum (0,7 Mrd. Euro) ausgewiesen. Befürchtungen der
Krankenkassen, durch die veränderten wettbewerbsrechtlichen
Rahmenbedingungen würden die Einsparpotenziale in diesem Bereich
eingeschränkt, haben sich somit als haltlos erwiesen, erteilt das
Ministerium den Kassen einen kleinen Seitenhieb.
Doch im weiteren Jahresverlauf wird sich der Ausgabenrückgang im
Arzneimittelbereich deutlich abflachen, ist das BMG überzeugt. Denn ab
August 2011 werden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum keine
zusätzlichen Einsparungen aus der Anhebung des gesetzlichen
Pharmarabatts für Nicht-Festbetrags-Arzneimittel mehr entstehen. Im
Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum rechnet das BMG dann
wieder mit einem leichten Ausgabenanstieg.
Für das neue Jahr ist das BMG optimistisch: Trotz erheblicher
konjunktureller Risiken in der Euro-Zone wird die gesetzliche
Krankenversicherung auch in 2012 auf einer soliden Finanzgrundlage
stehen. Die Zuweisungen, die die Krankenkassen im Jahr 2012 aus dem
Gesundheitsfonds erhalten, reichen aus, um die voraussichtlichen
Ausgaben im Durchschnitt zu decken. Das ist das Ergebnis des
gemeinsamen Schätzerkreises von Bundesversicherungsamt,
Bundesgesundheitsministerium und GKV- Spitzen- verband vom 12. Oktober
2011. Auf dieser Basis konnte das BMG im Einvernehmen mit dem
Bundesfinanzministerium den durchschnittlichen Zusatzbeitrag wie 2011
auch für das Jahr 2012 Anfang November auf Null Euro festlegen.
Mehr Ergebnisse unter bmg.bund.de
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Foto: DAK
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07.12.11
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