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G-BA vor dem Stabwechsel
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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sucht einen neuen Vorsitzenden.
Dr. Rainer Hess möchte nächstes Jahr seinen Hut nehmen. Nun hat der
Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes Josef Hecken als möglichen
Nachfolger vorgeschlagen. Zurzeit ist er Staatssekretär im
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBF).
Hecken soll für die neue Amtsperiode ab 1. Juli 2012 antreten. Der
Verwaltungsrat des Spitzenverbandes "zeigte sich erfreut, dass Herr
Hecken nun doch - entgegen früherer Äußerungen - für dieses bedeutende
Amt in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung steht und
damit ein erfahrener und qualifizierter Kandidat gefunden werden
konnte, der auch die nach dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz geänderten
Voraussetzungen erfüllt." Außerdem soll das derzeitige unparteiische
Mitglied, Dr. Harald Deisler, für eine weitere Amtszeit berufen werden.
Der Verwaltungsrat rechnet damit, dass man sich über die
Kandidatenvorschläge mit den übrigen Trägerorganisationen des G-BA
schnell einigt. So könnte die im Gesetz enthaltene Frist (15. Januar
2012) für einen Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
eingehalten und eine Ersatzvornahme vermieden werden.
Der CDU-Politiker und Jurist Hecken wurde als saarländischer
Gesundheits- und Justizminister "berühmt", da er der
Kapitalgesellschaft DocMorris den Betrieb einer Apotheke erlaubt hatte.
2009 widersprach der Europäische Gerichtshof seiner
Rechtsauffassung. Von Mai 2008 bis Dezember 2009 war Hecken
Präsident des Bundesversicherungsamtes.
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Foto: BMBF
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20.12.11
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