Gesundheit: Die EU-Kommission zieht Lehren aus der Corona-Pandemie

Foto: EU Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über die ersten Lehren aus der Corona-Pandemie der vergangenen 18 Monate vorgelegt. Diese Bilanz soll als Basis für weitere Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene im Sinne einer besseren Antizipation von Gesundheitsrisiken und einer rascheren Notfallplanung dienen, um schneller und wirksamer auf allen Ebenen gegenzusteuern. Zehn Punkte sollen verdeutlichen, was besser gemacht hätte können – und was künftig verbessert werden kann.

1 Schnellere Erkennung und wirksameres Gegensteuern erfordern eine solide globale Gesundheitsüberwachung und ein besseres System zur Sammlung von Pandemie-Informationen in Europa. Die EU sollte eine Führungsrolle übernehmen, wenn es um die Entwicklung eines soliden globalen Überwachungssystems auf der Grundlage vergleichbarer Daten geht. Noch in diesem Jahr wird ein neues und verbessertes System zur Sammlung von Pandemie-Informationen in Europa eingerichtet.
2 Eine klarere und besser koordinierte wissenschaftliche Beratung würde politische Entscheidungen und die öffentliche Kommunikation erleichtern. Bis Ende des Jahres sollte die EU einen leitenden Epidemiologen ernennen und eine entsprechende Governance-Struktur einrichten.
3 Bessere Vorsorge erfordert kontinuierliche Investitionen, Kontrollen und Überprüfungen. Die Europäische Kommission sollte jährlich über den Stand der Vorsorgemaßnahmen Bericht erstatten.
4 Notfallinstrumente müssen schneller und leichter einsetzbar sein. Die EU sollte einen Rahmen zum Ausruf eines Pandemie-Notstands in der EU und ein Instrumentarium für Krisensituationen schaffen.
5 Koordinierte Maßnahmen sollten in Europa selbstverständlich werden. Die europäische Gesundheitsunion sollte noch vor Jahresende beschlossen werden. Die Koordinierung und die Arbeitsabläufe zwischen den Organen sind ausbaufähig.
6 Öffentlich-private Partnerschaften und solidere Lieferketten sind erforderlich, um die Verfügbarkeit wichtiger Ausrüstung und Arzneimittel sicherzustellen. Eine Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority – HERA) sollte Anfang 2022 einsatzbereit sein. Zu befürworten ist auch die ehestmögliche Umsetzung eines gesundheitsrelevanten Projekts von gemeinsamem europäischem Interesse, um die Entwicklung neuer Arzneimittel voranzutreiben. Die EU-FAB-Fazilität sollte stets Produktionskapazitäten für 500 bis 700 Millionen Impfstoffdosen pro Jahr für die EU sicherstellen – die Hälfte hiervon sollte bereits in den ersten sechs Monaten einer Pandemie zur Verfügung stehen.
7 Ein gesamteuropäischer Ansatz ist vonnöten, wenn wir die klinische Forschung schneller, umfassender und wirksamer gestalten wollen. Hierzu würde sich eine groß angelegte EU-Plattform für multizentrische Studien eignen.
8 Die Bewältigung einer Pandemie erfordert stetige und größere Investitionen in die Gesundheitssysteme. Die Mitgliedstaaten sollten dabei unterstützt werden, die allgemeine Krisenfestigkeit ihrer Gesundheitssysteme im Rahmen ihrer Aufbau- und Resilienzinvestitionen zu stärken.
9 Globale Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion sind für Europa eine Priorität. Die EU sollte weiterhin eine führende Rolle bei der globalen Reaktion übernehmen, insbesondere im Rahmen von COVAX, und sich, gestützt auf eine möglichst starke Weltgesundheitsorganisation, für mehr globale Gesundheitssicherheit einsetzen. Außerdem sollten solide Partnerschaften zur Pandemievorsorge geschlossen werden.
10 Zur Bekämpfung von Fehl- und Desinformation sollte ein besser koordinierter und ausgereifterer Ansatz entwickelt werden.

Dieser Bericht ist bereits in die Beratungen der Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat im Juni eingeflossen. Vorgelegt wird er zudem dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union. Die Kommission will im zweiten Halbjahr 2021 konkrete Ergebnisse präsentieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte dazu: „Das Gegensteuern der EU in der Pandemie war beispiellos und erfolgte in Rekordzeit. Das zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit in Europa ist. Kein Mitgliedstaat hätte alleine das erreichen können, was wir gemeinsam geschafft haben. Wir haben gesehen, was gut funktioniert – und wo im Hinblick auf künftige Pandemien noch Handlungsbedarf besteht. Diese Erkenntnisse müssen wir nun nutzen."


Der für die Förderung unserer europäischen Lebensweise zuständige Vizepräsident Margaritis Schinas ergänzte: „Auch wenn die EU-Gesundheitspolitik noch in der Anfangsphase steckt, konnten wir auf EU-Ebene der Pandemie in vielen Bereichen entgegensteuern und zahlreiche Initiativen in Rekordzeit ergreifen und umsetzen. Wir haben schnell, zielstrebig und kohärent gehandelt. Das verdanken wir auch der beispiellosen Solidarität der EU-Institutionen, die ein gemeinsames Handeln auf EU-Ebene gewährleistet haben. Und darauf müssen wir weiter aufbauen. Es gibt keinen Grund für Selbstzufriedenheit. Heute sprechen wir Bereiche an, von denen wir wissen, dass künftig mehr getan werden kann und muss, um in Zukunft wirksamer auf gesundheitliche Risiken zu reagieren. Sehen wir die Krise als Chance, um die europäische Integration in allen Bereichen zu fördern – insbesondere dort, wo sie am dringendsten benötigt wird."


EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides mahnte: „Wir müssen diese beispiellose Gesundheitskrise als Chance sehen, gestärkt daraus hervorzugehen. Was wir bisher aus der Corona-Krise gelernt haben, ist, dass wir Ad-hoc-Gegenmaßnahmen langfristig nutzen sollten, um künftig besser vorbereitet zu sein. Daher brauchen wir so bald wie möglich eine starke europäische Gesundheitsunion. Jeder Tag zählt, wenn es um eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit oder um eine Pandemie geht. Sofortmaßnahmen setzen allerdings die nötigen Strukturen voraus. Solidarität, Verantwortung und ein geschlossenes Auftreten auf EU-Ebene helfen uns, diese Krise und mögliche neue Krisen zu überwinden."

Quelle: Erste Lehren aus der COVID-19-Pandemie, COM(2021) 380 final; Foto: EU; PM 12-2021-1


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